Am 1. Juni 2023 hat das neu geschaffene „Einheitliche Patentgericht“ in Europa seine Arbeit aufgenommen. Inzwischen sind die ersten Verfahren vor diesem neuen Gericht abgeschlossen und lassen Rückschlüsse auf die sich etablierende Gerichtspraxis zu.
Das Gericht ist für 18 Mitgliedsstaaten der EU zuständig und folgt einer eigenen Verfahrensordnung. Es ermöglicht erstmals die länderübergreifende Durchsetzung europäischer Patente in einem einzigen Gerichtsverfahren. Hieraus ergeben sich für Patentanmelder bzw Patentinhaber zahlreiche neue strategische Gesichtspunkte. Letztlich müssen aber alle Unternehmen, die von Innovation und Technologie-Anwendung abhängen, ihr patentrechtliches Chancen- und Risiko-Profil neu bewerten.
Dieser Fachvortrag soll insbesondere mittelständischen Unternehmen bei dieser Neubewertung Hilfestellung geben, indem obige Zusammenhänge dargestellt und diskutiert werden.
Im Anschluss wird Prof. Dr. Stephan Seiter das Thema forschungs- und wirtschaftspolitisch einordnen. Der Wohlstand Deutschlands ist in großem Maße das Ergebnis der Innovationsfähigkeit der Unternehmen in unserem Land. Es ist Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen für Innovation und Wachstum zu schaffen.
Der Referent Dr. Clemens Plassmann ist Rechtsanwalt und befasst sich schwerpunktmäßig mit Patentstreitigkeiten. Co-Referent ist der Ökonom Prof. Dr. Seiter, MdB und Obmann im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Gastreferent: RA Dr. Clemens Plassmann
Co-Referent: Prof. Dr. Stephan Seiter, MdB